Bekanntmachung über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Dienstag, dem 23.02.2021, um 19:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Frommershausen, eine öffentliche Sitzung

des Haupt- und Finanzausschusses

stattfindet.

 

TAGESORDNUNG
 

1.             Tätigkeitsbericht des Ausländerbeirates für das Jahr 2020

2.             Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates für das Jahr 2020

3.             Beratung und Beschlussfassung über die Grundstücksverkaufspreise und das Verfahren zur Grundstücksvergabe
                für das Baugebiet „Vellmar-Nord“

4.             Beratung und Beschlussfassung zu dem Vertrag Stadt Vellmar/HLG – evangelische Kirchengemeinde Vellmar über
                das Vorhalten eines Grundstückes für den potentiellen Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet „Vellmar-Nord“

5.             Beratung und Beschlussfassung über den „Grundstückskaufvertrag mit Auflassung und Städtebaulichen Vertrag
                für das Baugebiet „Vellmar-Nord“

6.             Kenntnisnahme über eine Kreditaufnahme der Stadt Vellmar über 1.382.000 Euro

7.             Kenntnisnahme über den Bericht an die Kommunalaufsicht zum Stand der Liquidität und der
                Liquiditätskredite zum 31.12.2020

8.             Öffentliche Sitzung des Landgerichtes Kassel betr. Rechtsstreit Radeberger Gruppe KG./.Stadt Vellmar am 12.01.2021

9.             Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr

10.           Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Gebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses
                der Freiwilligen Feuerwehr

11.           Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Freiwilligen Feuerwehr

12.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Brondke vom 14.01.2021;
                hier: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED nur mit Wamrtonleuchtmitteln

13.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Brondke vom 14.01.2021;
                hier: Ahnepark – Keine Umrüstung auf LED

14.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Bondke vom 14.01.2021;
                hier: Ahnepark – Konzept erstellen, um Fußgänger und Radverkehr stärker zu trennen

15.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Brondke vom 18.01.2021;
                hier: Umgehende Einbringung des Haushaltes der Stadt Vellmar für 2021

 

Die Tagesordnungspunkte 1. und 2. werden gemeinsam mit dem Ausschuss für Sport, Gesundheit und soziale Angelegenheiten behandelt. Die Tagesordnungspunkte 3. – 5. werden gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss behandelt.




Hinweis:       Einlasskarten für Zuschauer erforderlich

Für Zuschauer ist der Eintritt – aufgrund der durch Corona beschränkten Personenzahl – nur mit einer Einlasskarte in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis möglich. Die Einlasskarten können telefonisch unter 0561/8292-1002 oder per Email unter: info@vellmar.de angefordert werden.
 

gez. Peter Hanke
Ausschussvorsitzender

Vellmar, 17.02.2021

wird veröffentlicht
gez. Manfred Ludewig
Bürgermeister