Bekanntmachung über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gemäß 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Montag, dem 01.03.2021, um 20:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Frommershausen, eine öffentliche Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar

stattfindet.

TAGESORDNUNG:
 

1.             Bericht des Magistrats

2.             Beratung und Beschlussfassung über die Grundstücksverkaufspreise und das Verfahren zur Grundstücksvergabe für das
                Baugebiet „Vellmar-Nord“

3.             Beratung und Beschlussfassung zu dem Vertrag Stadt Vellmar/HLG – evangelische Kirchengemeinde Vellmar über das Vorhalten
                eines Grundstückes für den potentiellen Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet „Vellmar-Nord“

4.             Beratung und Beschlussfassung über den „Grundstückskaufvertrag mit Auflassung und Städtebaulichen Vertrag“ für das
                Baugebiet „Vellmar-Nord“

5.             Öffentliche Sitzung des Landgerichtes Kassel betr. Rechtsstreit Radeberger Gruppe KG./.Stadt Vellmar am 12.01.2021

6.             Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr

7.             Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Gebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses
                der Freiwilligen Feuerwehr

8.             Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Freiwilligen Feuerwehr

9.             Kenntnisnahme über eine Kreditaufnahme der Stadt Vellmar über 1.382.000 Euro

10.           Kenntnisnahme über den Bericht an die Kommunalaufsicht zum Stand der Liquidität und der Liquiditätskredite
                zum 31.12.2020

11.           Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates für das Jahr 2020

12.           Tätigkeitsbericht des Ausländerbeirates für das Jahr 2020

13.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Brondke vom 14.01.2021;
                hier: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED nur mit Wamrtonleuchtmitteln

14.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Brondke vom 14.01.2021;
                hier: Ahnepark – Keine Umrüstung auf LED

15.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Bondke vom 14.01.2021;
                hier: Ahnepark – Konzept erstellen, um Fußgänger und Radverkehr stärker zu trennen

16.           Antrag des Stadtverordneten Hartmut Brondke vom 18.01.2021;
                hier: Umgehende Einbringung des Haushaltes der Stadt Vellmar für 2021

17.           Fragestunde gem. § 15 der Geschäftsordnung vom 16. Dezember 2002

gez. Eugen Kreitsch
Stellv. Stadtverordnetenvorsteher

Vellmar, 18.02.2021

wird veröffentlicht

gez. Manfred Ludewig
Bürgermeister

Hinweis:       Einlasskarten für Zuschauer erforderlich

Für Zuschauer ist der Eintritt – aufgrund der durch Corona beschränkten Personenzahl – nur mit einer Einlasskarte in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis möglich. Die Einlasskarten können telefonisch unter 0561/8292-1002 oder per Email unter: info@vellmar.de angefordert werden.