Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

BEKANNTMACHUNG

Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Montag, dem 12.07.2021, um 20:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Frommershausen, großer Sitzungssaal, Pfadwiese 10, 34246 Vellmar, eine öffentliche Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar

stattfindet.

Tagesordnung:

1.             Bericht des Magistrats

2.             Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen

2.1           Beratung und Beschlussfassung über die Anträge zum Haushalt 2021

2.2           Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Bestandteilen und                                    Anlagen für das Rechnungsjahr 2021

3.             Betriebskommission der Stadtwerke Vellmar
               1. Wahl der Mitglieder des Personalrats
               2. Wahl der Personen mit wirtschaftlicher oder technischer Erfahrung

4.             Wahl der sachkundigen Einwohner für die Friedhofskommission

5.             Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der                                    Ausschüsse der Stadt Vellmar

6.             Antrag der Stadtverordneten Inge Hausmann vom 17.06.2021;
                hier: Bereitstellung der Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem für alle Bürgerinnen und Bürger

7.             Antrag des Stadtverordneten Dr. Malte Siefert vom 17.06.2021;
                hier: Antrag zur Umsetzung von Ad-hoc Klimaschutzmaßnahmen

8.             Antrag des Stadtverordneten Dr. Malte Siefert vom 17.06.2021;
                hier: Antrag zur Erstellung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes

9.             Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2021
                hier: Ampelanlage Regenbogenkreuzung

10.           Fragestunde gem. § 15 der Geschäftsordnung vom 16. Dezember 2002

Hinweis:       Einlasskarten für Zuschauer erforderlich

Für Zuschauer ist der Eintritt – aufgrund der durch Corona beschränkten Personenzahl – nur mit einer Einlasskarte in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis möglich. Die Einlasskarten können telefonisch unter 0561/8292-1002 oder per Email unter: info@vellmar.de angefordert werden.

gez. Eugen Kreitsch
Stadtverordnetenvorsteher

Vellmar, 01.07.2021

wird veröffentlicht

gez. Manfred Ludewig
Bürgermeister