Bekanntmachung - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar

BEKANNTMACHUNG

Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Montag, dem 22.10.2018, um 20:00 Uhr, im Bürgerhaus Vellmar-West, großer Sitzungssaal, eine öffentliche Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar

stattfindet.

Tagesordnung:
 

1.             Einführung, Verpflichtung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrats

2.             Bericht des Magistrats

3.             Jahresabschluss der Stadt Vellmar zum 31.12.2016 Kenntnisnahme über die wesentlichen Ergebnisse

4.             Kenntnisnahme vom Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges gemäß § 28 GemHVO

5.             Kenntnisnahme von Kreditaufnahmen

6.             Wahl von sachkundigen Einwohnern für die Brandschutzkommission

7.             Wahl eines Mitglieds für die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Stadtwerke Vellmar"

8.             Wahl eines Schöffen für das Ortsgericht Vellmar

9.             Wiederwahl der Ersten Schiedsperson und Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt Vellmar

10.           Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2018 hier: "Aufhebung der Straßenbeitragssatzung"

11.           Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2018; hier: LED-Straßenbeleuchtung

12.           Antrag der CDU-Fraktion vom 30.09.2018; hier: Planung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

13.           Fragestunde gem. § 15 der Geschäftsordnung vom 16. Dezember 2002

gez. Ralf Franke
Stadtverordnetenvorsteher