Bekanntmachung über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19. August 2019

Veröffentlicht am: 12.08.2019
Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Montag, dem 19.08.2019, um 20:00 Uhr, im großen Sitzungssaal der Kulturhalle Niedervellmar, Jahnstr. 11, 34246 Vellmar, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar stattfindet.




Tagesordnung:

1.             Bericht des Magistrats

2.             1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
                in der Stadt Vellmar

3.             1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der
                Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Vellmar

4.             Neufassung der Satzung über die Bildung und die Aufgaben von Elternversammlungen und
                Elternbeiräten in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Vellmar

5.             Kenntnisnahme vom Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges gemäß  § 28 GmHVO

6.             Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.07.2019; hier: Erstellung und Umsetzung
                eines insektenfreundlichen Blühkonzeptes für Ackerrandstreifen und stadteigene Blühflächen

7.             Antrag: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2019 Der Magistrat wird beauftragt, zeitnah ein Konzept
                zur Schaffung einer Ladeinfrastruktur für E-Mobilität in Vellmar vorzulegen. Gleichzeitig soll geprüft
                werden, inwieweit die städtischen Fahrzeuge auf Elektroantrieb umgestellt werden können.

8.             Fragestunde gem. § 15 der Geschäftsordnung vom 16. Dezember 2002


 

gez. Ralf Franke

Stadtverordnetenvorsteher

Vellmar, 07.08.2019

wird veröffentlicht

gez. Manfred Ludewig

Bürgermeister