Kinder- und Jugendbeteiligung KiJuB

Mein Name ist Lisa Freiwald, ich komme gebürtig aus Vellmar und habe meine Jugend in dieser Stadt verbracht. In Marburg habe ich 2013 das Studium der Erziehungs- und Bildungswissenschaft abgeschlossen und danach einige Jahre in der stationären Jugendarbeit gearbeitet, das heißt in Wohngruppen, in denen Kinder und Jugendliche leben. Seit 2020 bin ich für die offene Jugendarbeit der Stadt Vellmar zuständig gewesen, also Jugendtreff, Kurse, Freizeiten, SFS usw. und nun, da ich aus der Elternzeit zurück bin, beauftragt die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Vellmar aufzubauen. In dieser Form ein recht neues Format für uns alle.

Ich freue mich darauf Vellmars Jugend mit unserer Politik zu verknüpfen und ein Bindeglied zwischen den Wünschen und Vorstellungen der Kinder und Jugendlichen und der EntscheidungsträgerInnen unserer Stadt zu sein.

Gemeinsam mit Euch möchte ich erarbeiten, wie dieser Weg aussehen wird.

Per Gesetz haben Kinder und Jugendliche das Recht in Belangen, also Themen, die sie betreffen, bei Entscheidungen und Gestaltung einbezogen zu werden.

Für die Umsetzung gibt es verschiedene Formate und Möglichkeiten.

Zum einen gibt es projektorientierte Jugendbeteiligung und offene Angebote. Hierzu werden Kinder und Jugendliche z.B. in der Schule, im Kindergarten oder zu besonderen Anlässen eingeladen oder aufgesucht, zu Themen befragt und in die Umsetzung einbezogen.

Zum anderen können Kinder und Jugendliche sich politisch engagieren, von sich aus neue Ideen auf die Wege bringen oder sich an sogenannten Kinder- und Jugendparlamenten oder -beiräten beteiligen, sich aufstellen und wählen lassen, und somit stellvertretend die Meinungen der Kinder und Jugendlichen des Ortes darstellen.

Hierbei werden sie durch eine Mitarbeitende der Stadt unterstützt.

In Vellmar gibt es noch keine klare Satzung, der Grundstein für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wurde nun jedoch gelegt.

Lisa Freiwald ist im Auftrag der Stadt Vellmar für die zukünftige Kinder- und Jugendbeteiligung (kurz KiJuB) zuständig und erste Ansprechpartnerin in diesen Belangen.

Ihr erreicht mich aktuell hauptsächlich am Vormittag im Büro im Piazza, sprich in der Mittagspause der ASV, zu ausgeschriebenen Veranstaltungen oder zu persönlich vereinbarten Terminen am Nachmittag.

Ihr könnt mir außerdem per WhatsApp und Instagram Nachrichten schreiben oder mich per Mail und Telefon im Büro erreichen.

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Vorhaben, die sie betreffen, ist gesetzlich geregelt.

Allen voran steht in der Wichtigkeit und konkreten Umsetzung aktuell die Hessische Gemeindeordnung (HGO). Hier steht

§ 4c Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

„(1) Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. 

(2) Hierzu soll die Gemeinde über die in diesem Gesetz vorgesehene Beteiligung der Einwohner hinaus geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.“

Das bedeutet, in Hessen sollen Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Lebenswelt beeinflusst, in altersentsprechender und für das Vorhaben angemessener Weise beteiligt werden. Es soll außerdem festgelegt werden, in welcher Form dies stattfindet. Das Wort „soll“ in dieser Gesetzesformulierung sorgt dafür, dass die Beteiligung nur in Ausnahmefällen nicht stattfinden darf.

Weiter heißt es

§ 8c Beteiligung von Kindern, Jugendlichen Beiräten, Kommissionen und Sachverständigen

„(1) Kindern und Jugendlichen können in ihrer Funktion als Vertreter von Kinder- und Jugendinitiativen in den Organen der Gemeinde und ihren Ausschüssen sowie den Ortsbeiräten Anhörungs-, Vorschlags- und Redemöglichkeiten eingeräumt werden.

(3) Die zuständigen Organe der Gemeinde können hierzu entsprechende Regelungen festlegen.“

Das bedeutet, hat man eine etablierte Form der Beteiligung entwickelt, kann die Stadt die VertreterInnen zum Beispiel in der Stadtverordnetenversammlung und in Ausschüssen nach ihrer Meinung fragen, Vorschläge machen lassen oder sie beratend vor Entscheidungen hinzuziehen. Hierzu müssen im Vorfeld Regeln festgelegt werden.

Des Weiteren sind die Beteiligungsrechte für Kinder und Jugendliche in verschiedenen Gesetzen und internationalen Übereinkommen festgehalten.

Im Folgenden finden man eine kurze, nicht abschließende Übersicht, zu der man den genauen Wortlaut unter https://www.gesetze-im-internet.de lesen kann:

UN-Kinderrechtskonvention von 1989

Artikel 12: Berücksichtigung des Kindeswillens

EU-Grundrechtecharta

Artikel 24: Rechte des Kindes

Deutsches Grundgesetz

Artikel 5, welcher die Meinungsfreiheit jeden Bürgers festgelegt. Zu jedem Bürger gehört selbstverständlich auch jedes Kind und jede*r Jugendliche.

Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe

§ 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

§ 11 Jugendarbeit

 § 12 Förderung der Jugendverbände

§ 80 Jugendhilfeplanung

Hessische Verfassung 

Artikel 4

Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB)

§ 2 HKJGB – Beteiligung von jungen Menschen und Familien

Baugesetzbuch (BauGB)

§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitung

§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit

Projekt Spielplatz Vellmar Nord

An drei Nachmittagen planten knapp 30 Kinder aus Frommershausen ihren Wunschspielplatz. Zum ersten Termin trafen sie sich mit der KiJuB und dem Planungsbüro pwf in der Mehrzweckhalle, um durch zum Beispiel eine Traumreise die ersten Ideen zu finden und Spielgeräte in der Beliebtheitsskala einzuordnen.

Zum zweiten Termin unter freiem Himmel wurde das Gelände vermessen, sodass eine genauere Vorstellung über Raum und Platz entstehen konnte. In Kleingruppen wurden Spielgeräte ausgewählt, die in dem ersten Termin favorisiert wurden. Es wurde diskutiert und überlegt, der Boden markiert und abgesteckt. So entstand der Spielplatz in Gedanken und die Planer konnten die Vorstellungen der Kinder mitnehmen und auswerten.

Wieder in der Mehrzweckhalle zurück wurde am dritten Termin zurückgeblickt und verfestigt, was an Ideen bereits da war. Die Kinder bauten ein Modell ihres Wunschspielplatzes auf einer 80x80cm Platte, die nach den Sommerferien im Rathaus ausgestellt werden soll. Die teilnehmenden Kinder wurden für ihr Engagement geehrt und auch Bürgermeister Ludewig und die HNA ließen sich das Event nicht entgehen.

Wie geht es jetzt weiter?

Das Planungsbüro pwf, oder genauer gesagt Martin Eger, nimmt die Ergebnisse aus den drei Terminen mit in sein Büro, klärt mit den Mitarbeitenden aus der Stadtentwicklung der Stadt Vellmar offene Fragen zur Finanzierung, also was genau sie an Geld ausgeben dürfen, oder ob bestimmte Wünsche, so wie sie jetzt sind, umgesetzt werden können. Er achtet außerdem auf die in dem Projekt schon angesprochenen weiteren Dinge neben den Spielgeräten wie Sitzgelegenheiten, Mülleimer, Schatten und Bepflanzung sowie zum Beispiel Abgrenzungen zu Nachbarn und Straßen, die genauso wichtig sind. Dann plant er den Spielplatz, so wie die Kinder ihn bereits ausgearbeitet haben und kennen, weiter. Anschließend schreibt der Mitarbeiter der Stadtentwicklung eine Magistratsvorlage, also eine ausführliche Erklärung über den Plan. Der Bürgermeister nimmt diese Magistratsvorlage daraufhin mit in eine Magistratssitzung. Da treffen sich regelmäßig die obersten EntscheiderInnen der Stadt Vellmar. Diese schauen sich den Plan an und entscheiden, ob er so umgesetzt werden kann, oder ob etwas dagegenspricht.

Über einen Termin, zu dem alle Kinder, Eltern und weitere Interessierte eingeladen werden, wird früh genug informiert. Martin Eger vom Planungsbüro, der Bürgermeister Herr Ludewig und Lisa Freiwald von der Kinder- und Jugendbeteiligung werden hier eine Rückmeldung zum Projekt und zu den endgültigen Ergebnissen geben.

Neugestaltung des Rathausplatzes

Hier steht die Stadt noch ganz am Anfang. Bevor ein Bauvorhaben umgesetzt wird, gibt es mehrere Schritte, die die Stadt einhalten muss.

In diesem Fall, und das ist nicht bei jedem Bauvorhaben so, gibt es zu allererst einen öffentlichen Ideenwettbewerb. Planungsbüros machen sich Gedanken und reichen ihre Pläne und Entwürfe ein. Eine Jury bewertet diese. Das Planungsbüro, das hierbei gewinnt, bekommt sogar einen Preis!

Als nächstes entscheidet die Stadt, ob und wann sie genügend Geld für den Plan hat und schreibt offiziell aus, was sie vorhat. Sie sucht also Planungsbüros, die nun ein festes Angebot machen sollen. Darin muss stehen, was sie machen wollen, und wie viel es kostet. Das müssen nun alle gleichzeitig machen, damit es fair bleibt.  Das Planungsbüro mit dem Angebot, was dann die Wünsche erfüllt und der Stadt am günstigsten erscheint, darf mit dem Planen beginnen.

Das dauert alles lange - Monate, bis manchmal sogar Jahre-, denn es muss erst mal überlegt werden, was man alles möchte und was man dafür braucht. Zu Beginn können Jugendliche und Kinder noch gut in die Planung bestimmter Bereiche einbezogen werden. Denn sie sind am Ende die NutzerInnen und haben ein Mitspracherecht, wenn es um die Gestaltung ihrer Umgebung geht. Anschließend muss alles genau ausgemessen und berechnet werden. Jedes Teil, was man braucht, wird aufgelistet. Immer wieder bespricht sich das Planungsbüro mit den MitarbeiterInnen der Stadt und schaut, ob alles noch stimmig ist und nicht zu viel Geld ausgegeben wird.

Steht der Plan, müssen die obersten EntscheiderInnen der Stadt wieder über den Plan schauen und entscheiden, ob jetzt auch genug Geld da ist, damit gebaut werden kann. Jetzt wiederholt sich, was auch schon am Anfang passiert ist. Baufirmen bewerben sich, machen ein Angebot, alle zur gleichen Zeit, es wird sich für das beste Angebot entschieden und dann kommen erst die Bagger ins Spiel und man sieht, dass etwas passiert. Unter der Aufsicht der Fachleute, die den Plan erstellt haben, dürfen die Firmen jetzt endlich anpacken und bauen. Und bis eine solch große Baustelle fertig ist, das könnt ihr euch denken, dauert es auch wieder Monate.

Wie bereits gesagt, steht die Stadt ganz am Anfang dieses Ablaufs, sogar ganz am Anfang des Ideenwettbewerbs. Hierfür wurde von der Stadt Vellmar das Unternehmen ProjektStadt beauftragt zu helfen. Damit die Planungsbüros wissen, was sie für den Wettbewerb beachten müssen, und wie der Rathausplatz aussehen könnte, werden Ende August Vellmars Bürgerinnen und Bürger befragt.

Weil sich Kinder und Jugendliche bei so etwas oft nicht angesprochen fühlen, gab es ein Vorgespräch mit SchülerInnen der ASV. Jede Klasse hatte die Chance, was sie aktuell gut, was sie schlecht und was sie sich für den neuen Rathausplatz wünscht, aufzuschreiben. Jeweils einE JugendlicheR wurde an einem Vormittag für vier Schulstunden freigestellt und konnte diese Ideen bei der Veranstaltung einbringen. Heike Neusüß von ProjektStadt und Lisa Freiwald konnten so mit Unterstützung der Schule eine Zukunftswerkstatt durchführen, die Ideen sammeln und an die Stadt weitergeben. 21 Jugendliche nahmen an der Veranstaltung teil.

Auch in Zukunft wird die KiJuB die Gestaltung des Platzes beschäftigen, denn wie gesagt, die Stadt steht ganz am Anfang…