Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Veröffentlicht am:
08.12.2022
Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht,
dass am Montag, dem 19.12.2022, um 19:30 Uhr,
im großen Sitzungssaal der Meharzweckhalle Frommershausen, Pfadwiese 10, 34246 Vellmar,
eine öffentliche Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar
stattfindet.
Tagesordnung:
- Fragestunde
- Bericht des Magistrats
- Vorlage des Entwurfs des Investitionsprogramms 2022 bis 2026
- Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Bestandteilen und Anlagen für das Rechnungsjahr 2023
- Kenntnisnahme vom Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges gemäß § 28 GemHVO (2. Finanzbericht 2022)
- Jahresabschluss der Stadtwerke Vellmar zum 31.12.2015
- Kenntnisnahme von den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO in 2022
- Beratung und Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebührenkalkulation für die Jahre 2023 bis 2025 und die 2. Änderung zur Gebührenordnung zur Straßenreinigungssatzung
- Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Hallen- und Freibad der Stadt Vellmar
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022;
hier: Erfassung der Herkunft von Besuchern des städtischen Kulturprogramms
gez. Eugen Kreitsch
Stadtverordnetenvorsteher
Vellmar, 08.12.2022
wird veröffentlicht
gez. Manfred Ludewig
Bürgermeister