Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Veröffentlicht am: 23.04.2025

Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Montag, dem 05.05.2025, um 19:30 Uhr, im großen Sitzungssaal der Kulturhalle Niedervellmar, Jahnstr. 11, 34246 Vellmar, eine öffentliche Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar

stattfindet.

 

Tagesordnung:

1. Fragestunde

2. Bericht des Magistrats

3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2025

4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2028

5. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen
     5.1 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
     5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Anträge zum Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2028
            sowie zum  Haushaltsentwurf 2025
    5.3 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025

6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 zum Wirtschaftsplan der  Stadtwerke Vellmar

7. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Vellmar für das Wirtschaftsjahr 2025

8. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss der Stadt Vellmar für das Haushaltsjahr 2014
Hier: Vorlage des Jahresabschlusses und des Schlussberichtes der Revision

9. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
    der Stadt Vellmar

10. Bauleitplanung der Stadt Vellmar:
      Bebauungsplan Nr. 78 „Am alten Ortsrand Niedervellmar“
      1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
      2. Beschluss zur Durchführung des Regelverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
      3. Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB

11. Bauleitplanung der Stadt Vellmar - Bebauungsplan Nr. 2 - Stadtteil Niedervellmar "In dem Bäumchen", 3. Änderung:
       1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
       2. Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13a BauGB
       3. Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB
       4. Beschluss zur Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

12. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Klimabeirat Vellmar

13. Beratung und Beschlussfassung über den Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Vellmar

14. Wiederwahl von Schöffen für das Ortsgericht Vellmar


gez. Eugen Kreitsch
Stadtverordnetenvorsteher

Vellmar, 29.04.2025

wird veröffentlicht

gez. Manfred Ludewig
Bürgermeister